Archiv für den Tag: Navi Pillay Libyen

Jan

26

2012

Libyen – noch kein Weg in die Demokratie

Abgelegt in Libyen

Der Bürgerkrieg in Libyen einte alle in einem Ziel: die Ablösung von Muammar al-Gaddafi. Jener wurde am 20. Oktober 2011 getötet. Doch, was geschieht jetzt?

Demonstranten stürmen und besetzen die Büros des Nationalen Übergangsrats (NTC) in Bengazi, dessen Vorsitzender Mustafa Abdul Jalil warnt vor einem neuen „Bürgerkrieg“. Gaddafi-Anhänger erobern ihre Hochburg Bani Walid zurück. Zwei aktuelle Beispiele aus Libyen. Die Medien haben in den letzten Wochen selten in das Land mit den größten Wunden im Arabischen Frühling geschaut. Mehr als 30.000 Menschen sind im vergangenen Jahr bei den Kämpfen ums Leben gekommen.

Doch keine Gaddafi-Anhänger in Bani Walid

Widersprüchlich und irritierend sind die Meldungen aus und über Libyen. Gestern erst hat der Libyen-Beauftragte der UNO, Ian Martin, die Zusammenstöße Bani Walid als Kämpfe zwischen bewaffneten Einwohnern und Revolutionsmilizen bezeichnet. Der Konflikt sei falsch berichtet worden, sagte Martin laut dem Sender BBC am Mittwochabend vor dem Weltsicherheitsrat in New York. Gleichzeitig weißt aber die UNO-Beauftragte für Menschenrechte, Navi Pillay, darauf hin, dass die ehemaligen Revolutionsmilizen außer Kontrolle geraten seien. Milizionäre würden mehr als 8000 angebliche Anhänger Gaddafis ohne rechtliche Grundlage in rund 60 Geheimgefängnissen gefangen halten und zum Teil foltern. Die Übergangsregierung sei zu schwach, um den Milizen Einhalt zu gebieten.

Das alte Regime gestürzt, aber keine Orientierung und Klarheit für die Zukunft (more…)