Archiv für den Tag: Arabische Liga Syrien

Jan

25

2012

Syrien wird zum Schauplatz eines Machtkampfes in der Arabischen Liga

Abgelegt in Allgemein

Unversöhnlich stehen sich offensichtlich verschiedene Blöcke gegenüber. Gerade die stärksten Protagonisten für eine Veränderung in Syrien (aber auch in anderen arabischen Staaten) zementieren in ihren eigenen Ländern ihre Macht eben im Schatten weltweiter Aufmerksamkeit für Syrien geräuschlos. Das beste Beispiel ist das Emirat Katar. Während dort immer noch nicht die Arabische Charta der Menschenrechte ratifiziert ist, wird vom Emir Katars sogar eine militärische Intervention in Syrien ins Gespräch gebracht.

Nur zehn arabische Staaten haben die Charta der Menschenrechte ratifiziert

Fairerweise darf der Wert der Ratifizierung in anderen Staaten der Arabischen Liga nicht überbewertet werden: Zehn Staaten haben ratifiziert, u. a. Syrien. Aber, eine Umsetzung ist in den seltensten Fällen feststellbar. Wesentliche Punkte der Charta sind eben die Gleichstellung von Mann und Frau, Rechte der Kinder, Gleichheit vor dem Gesetz, Schutz von Minderheiten etc. Letztlich enthält die Arabische Charta der Menschenrechte all die Punkte für die Menschen in Tunesien, Libyen, Ägypten, Jemen, Bahrain und Syrien rebelliert haben und weiter demonstrieren. (more…)

Jan

10

2012

Syriens Präsident Assad bezeichnet Demonstranten als Terroristen

Abgelegt in Syrien

In einer heute ausgestrahlten Rede des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad an der Universität von Damaskus bezeichnete er die Aufstände als eine Verschwörung ausländischer und regionaler Kräfte gegen das syrische Volk. Dieses müsse gegen. Sabotage und Zerstörung stark bleiben. Terroristen seien am Werk, die mit „eiserner Faust“ bekämpft werden müssten.

Assad verwies darauf, dass syrische Regierungstruppen nicht auf protestierende Bürger das Feuer eröffnen würden. Es gäbe keine Anweisungen zu schießen, so der Machthaber, der sich erstmals seit Monaten öffentlich zeigte. Indirekt bestritt er so auch die mehr als 5000 Toten seit Beginn der Unruhen in Syrien. Sich selbst bezeichnete er als Reformer, der auch die Idee hatte, Beobachter der Arabischen Liga ins Land zu holen.

Assad kritisiert Arabische Liga

Der Arabischen Liga warf Präsident Assad vor, sich in innere Angelegenheit Syriens einzumischen. Dabei hätten die meisten Staaten der Liga mehr als genügend eigene Probleme.

Gleichzeitig kündigte er für März eine Volksabstimmung über eine neue Verfassung an. Sein Ziel sei, alle politischen Kräfte an der Regierung zu beteiligen. Er wolle die Reformen für Syrien voranbringen und werde weiterhin mit aller Kraft den Terrorismus im Land bekämpfen.

Seine fast zweistündige Rede blendete die friedlichen Proteste und die seit neun Monaten andauernden Unruhen völlig aus. Im Gegenteil er, Assad, sei der Reformer und alle Demonstranten Reformgegner und Terroristen.

Interessant, dass die Rede kurz nach Ankunft der russischen Kriegsflotte vor Syrien gehalten wurde.

Nov

14

2011

Syrien in der Arabischen Liga isoliert wegen Iran?

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Arabische Liga schließt Syrien ab Mittwoch von ihren Treffen aus

Beim jüngsten Treffen der 22 Mitgliedsstaaten der Arabischen Liga wurde Syrien von den weiteren Treffen der Organisation ausgeschlossen. Grund hierfür ist, dass die syrische Regierung unter Präsident Baschar el-Assad den vereinbarten Friedensplan nicht umsetze. Dieser sieht vor, dass u.a. die Angriffe auf Demonstranten sowie die andauernde Gewalt der syrishen Regierungstruppen gegen Zivilisten beendet werden.  Solange der Friedensplan nicht umgesetzt werde, gelte der Ausschluss, erklärte der katarische Außenminister und Regierungschef Hamad ibn Dschasim am vergangenen Samstag in Kairo, dem Sitz der Arabischen Liga.  Auch seien weitere politische und wirtschaftliche Sanktionen geplant. Die Mitgliedsstaaten der Arabischen Liga wurden aufgefordert, ihre Botschafter aus Syrien abzuberufen. Libanon, Jemen und natürlich Syrien haben gegen den Antrag Saudi-Arabiens und Katars gestimmt; der Irak enthielt sich.

Syriens Machthaber kritisieren Entscheidung

Nach Auffassung der syrischen Regierung ist der Beschluss zur Suspendierung Syriens illegal. Der syrische Botschafter bei der Arabischen Liga, Jussef Ahmad, wies im syrischen Fernsehen darauf  hin, dass der Beschluss dem Vertrag der Arabischen Lga widerspreche. Gleichzeitig warf er der Mehrheit der Arabischen Liga vor, Interessen der Amerikaner und Europäer zu vertreten. (more…)