Nov

14

2011

Syrien in der Arabischen Liga isoliert wegen Iran?

Abgelegt in Syrien

Arabische Liga schließt Syrien ab Mittwoch von ihren Treffen aus

Beim jüngsten Treffen der 22 Mitgliedsstaaten der Arabischen Liga wurde Syrien von den weiteren Treffen der Organisation ausgeschlossen. Grund hierfür ist, dass die syrische Regierung unter Präsident Baschar el-Assad den vereinbarten Friedensplan nicht umsetze. Dieser sieht vor, dass u.a. die Angriffe auf Demonstranten sowie die andauernde Gewalt der syrishen Regierungstruppen gegen Zivilisten beendet werden.  Solange der Friedensplan nicht umgesetzt werde, gelte der Ausschluss, erklärte der katarische Außenminister und Regierungschef Hamad ibn Dschasim am vergangenen Samstag in Kairo, dem Sitz der Arabischen Liga.  Auch seien weitere politische und wirtschaftliche Sanktionen geplant. Die Mitgliedsstaaten der Arabischen Liga wurden aufgefordert, ihre Botschafter aus Syrien abzuberufen. Libanon, Jemen und natürlich Syrien haben gegen den Antrag Saudi-Arabiens und Katars gestimmt; der Irak enthielt sich.

Syriens Machthaber kritisieren Entscheidung

Nach Auffassung der syrischen Regierung ist der Beschluss zur Suspendierung Syriens illegal. Der syrische Botschafter bei der Arabischen Liga, Jussef Ahmad, wies im syrischen Fernsehen darauf  hin, dass der Beschluss dem Vertrag der Arabischen Lga widerspreche. Gleichzeitig warf er der Mehrheit der Arabischen Liga vor, Interessen der Amerikaner und Europäer zu vertreten.

Machtverhältnisse im Nahen Osten unklar

Mit dem Vorgehen der Arabischen Liga gegen Syrien wird erstmals ein, wenn nicht sogar das,  arabisches Kernland isoliert. Syrien ist ein schwieriger Partner, da es gerade auch in jüngster Vergangenheit auf die Achse Syrien-Iran gesetzt hat. Beide Länder eint die gemeinsame antiisraelische und antiamerikanische Ausrichtung.

In der jüngsten Vergangenheit haben mögliche Attentatspläne Irans gegen Saudi-Arabien sowie Drohungen der Vereinigten Staaten gegen den Iran für Schlagzeilen gesorgt. Die militärische Stärke Irans in der Region ist gerade auch für Israel vor dem Hintergrund der Entwicklungen in Ägypten eine ernste Bedrohung.

Es erscheint daher nicht verwunderlich, dass alle Bemühungen zur Isolation des Irans und seiner Verbündeten unternommen werden. Die Suspendierung Syriens führt zunächst zu stärkerem innenpolitischem Druck auf das Regime Assads. Dadurch wäre bei einem möglichen Militärschlag der Amerikaner oder Israelis gegen den Iran ein Kampf der Syrer an der Seite der Iraner höchst fraglich. Gleichzeitig stärkt die beabsichtigte Isolation Syriens aber auch Saudi-Arabien. Allerdings geht es hier nicht nur um wirtschaftliche und machtpolitische Fragen, sondern auch um die religiöse Ausrichtung innerhalb des Islam. Ein Sturz des Alawiten Assad könnte zu einer Stärkung der Sunniten in Syrien führen. Welche wiederum in Gegnerschaft zu den Schiiten im Iran stehen.

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