Nov

20

2011

Angriffe auf Syriens Regime nehmen zu

Abgelegt in  Syrien

Granatenangriff auf Gebäude der Baath-Partei

Am frühen Morgen schlugen Granaten in einem Stadtteil von Damaskus, Masraa, ein. Offensichtlich ist ein Gebäude der Partei von Präsident Assad zerstört worden. Nach ersten Berichten seien zwei Granaten in das menschenleere Haus eingeschlagen. Die Umgebung ist abgeriegelt; die Feuerwehr im Einsatz.

Assad ließ Ultimatum der Arabischen Liga verstreichen (more…)

Nov

14

2011

Syrien in der Arabischen Liga isoliert wegen Iran?

Abgelegt in  Syrien

Arabische Liga schließt Syrien ab Mittwoch von ihren Treffen aus

Beim jüngsten Treffen der 22 Mitgliedsstaaten der Arabischen Liga wurde Syrien von den weiteren Treffen der Organisation ausgeschlossen. Grund hierfür ist, dass die syrische Regierung unter Präsident Baschar el-Assad den vereinbarten Friedensplan nicht umsetze. Dieser sieht vor, dass u.a. die Angriffe auf Demonstranten sowie die andauernde Gewalt der syrishen Regierungstruppen gegen Zivilisten beendet werden.  Solange der Friedensplan nicht umgesetzt werde, gelte der Ausschluss, erklärte der katarische Außenminister und Regierungschef Hamad ibn Dschasim am vergangenen Samstag in Kairo, dem Sitz der Arabischen Liga.  Auch seien weitere politische und wirtschaftliche Sanktionen geplant. Die Mitgliedsstaaten der Arabischen Liga wurden aufgefordert, ihre Botschafter aus Syrien abzuberufen. Libanon, Jemen und natürlich Syrien haben gegen den Antrag Saudi-Arabiens und Katars gestimmt; der Irak enthielt sich.

Syriens Machthaber kritisieren Entscheidung

Nach Auffassung der syrischen Regierung ist der Beschluss zur Suspendierung Syriens illegal. Der syrische Botschafter bei der Arabischen Liga, Jussef Ahmad, wies im syrischen Fernsehen darauf  hin, dass der Beschluss dem Vertrag der Arabischen Lga widerspreche. Gleichzeitig warf er der Mehrheit der Arabischen Liga vor, Interessen der Amerikaner und Europäer zu vertreten. (more…)

Nov

8

2011

Syriens Armee in Homs eingerückt

Abgelegt in  Syrien

Die drittgrößte Stadt Syriens ist Ort großer Auseinandersetzungen

800.000 Menschen leben in Homs. Der Stadtteil Bab Amro gilt als Hochburg der Gegner von Präsident Baschar al Assad. Immer konkreter werden die Hinweise auf geradezu barbarische Massaker, wie der syrische Nationalrat mitteilt. Die Opposition spricht von einer Katastrophenstadt. Der Ruf nach internationalem Schutz wird laut. Am Wochenende sind durch den Angriff des syrischen Militärs 17 Menschen getötet worden. (more…)

Okt

27

2011

Tunesien hat gewaehlt

Abgelegt in  Tunesien

Islamistische Partei Ennahda gewinnt Wahlen in Tunesien

Noch sind nicht alle Stimmen zur Wahl der verfassungsgebenden Versammlung in Tunesien ausgezählt. Aber, der überwältigende Wahlsieg der Ennahda-Partei ist sicher. Zur Überraschung und auch Bestürzung der westlichen Diplomaten wird in Tunesien nach dem Sturz Ben Alis eine islamistische Partei stärkste politische Kraft.

Die 217 Mitglieder der neugewählten Verfassungsgebenden Versammlung haben die Aufgabe eine Übergangsregierung zu bestimmen, eine Verfassung auszuarbeiten und den Weg zu regulären Wahlen vorzubereiten. Mehr als 100 Parteien sind zur Wahl angetreten. Voraussichtlich wird die Ennahda-Partei rund 45 % der Stimmen erreichen. Die Veröffentlichung des endgültigen tunesischen Wahlergebnisses zieht sich wegen des Auszählungsmodus noch hin.

Verschränkung von Islam und Demokratie in Tunesien

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Okt

25

2011

Ist Libyen nach dem Tod Gaddafis frei?

Abgelegt in  Libyen

Neue Gräueltaten in Libyen

Muammar al-Gaddafi ist tot. Die Umstände seines Sterbens in Sirte sind immer noch unklar. Ist er hingerichtet worden? Offensichtlich ist er jedenfalls ein Opfer des Revolutionsmobs geworden – unter den Augen der Nato, des BND und anderer Organisationen. Die Frage nach der Rechtmäßigkeit bei all den Gräueltaten des früheren Machthabers Libyens ist schon angebracht. Das Ziel aller Operationen in Libyen war das Ende von Gewalt- und Schreckensherrschaft. Doch genau damit startet das neue, das freie Libyen. Anhänger des früheren Revolutionsführers wurden in den letzten Tagen in und um Sirte gefesselt hingerichtet.

Gaddafi soll in der libyischen Wüste beigesetzt werden

Drei Tage nach der Hinrichtung Gaddafis erklärt der libyische Übergangsrat Libyen für frei. Nun beginnen die Herausforderungen. Alle unterschiedlichen Gruppen im Übergangsrat waren sich lediglich in der Beseitigung Gaddafis und seiner Macht einig. Dieses Ziel ist erreicht. Es gibt keine Übereinstimmung in der Neuausrichtung des Landes. Die Scharia soll geltendes Recht werden. Westliche Diplomaten sind über diese Entwicklung und den starken Einfluss islamistischer Gruppen überrascht. Ebenso überrascht waren sie über den Beginn des arabischen Frühlings. Um konkret zu werden: Der Westen versagt! Hinreichend beschäftigt mit eigenen Problemen sind EU und USA nicht in der Lage den Weg der Demokratisierung in Libyen zu begleiten. (more…)

Okt

20

2011

Gaddafi bei Kämpfen getötet!

Abgelegt in  Allgemein

Neueste Meldungen zufolge ist der frühere Machthaber Libyens aufgrund der Schußverletzungen im Krankenwagen verstorben. Er soll in die Stadt Misurata gebracht worden sein.

Okt

20

2011

Gaddafi in Libyen verhaftet!

Abgelegt in  Allgemein,Libyen

Aktuell melden mehrere Medien unter Berufung auf den arabischen Fernsehsender al-Dschasira die Gefangennahme von Muammar al-Gaddafi in Sirte. Der Übergangsrat meldet gleichzeitig die Einnahme dieser seit Wochen heiß umkämpften Stadt.

Gaddafi offensichtlich verletzt

Der frühere Diktator Libyens soll aufgrund von Schußverletzungen an beiden Beinen verletzt sein. Unbestätigten Aussagen zufolge, soll sein Zustand kritisch sein.  Wahrscheinlich ist er mit seinem Konvoi bei der Flucht aus seiner Heimatstadt in ein Feuergefecht geraten (more…)

Okt

14

2011

Revolution in Ägypten auf Abwegen?

Abgelegt in  Ägypten

Am Sonntag kam es zu schlimmen Ausschreitungen zwischen Christen und Muslimen auf dem Tahrir-Platz in Kairo. Bilanz: 26 Tote – davon drei Soladaten und ein Polizist. 22 Christen starben bei den schlimmsten Ausschreitungen seit dem Sturz des Mubarak-Regimes in Ägypten. Dem gewalttätigem Zusammenstoß ging eine friedliche Demonstration koptischer Christen voraus. Wenige Tage zuvor war in der Provinz Assuan eine koptische Kirche von Muslimen niedergebrannt worden.

Ägyptisches Militär verhaftet Christen

Die Militärs in Ägypten nahmen am Montagabend 19 Christen und zwei Muslime in Untersuchungshaft und warfen ihnen Zerstörung öffentlichen Eigentums und Angriffe auf das ägyptische Militär vor. In der gleichen Nacht trugen die koptischen Christen ihre Opfer der Ausschreitungen auf dem Tahrier-Platz zu Grabe. Mehr als 20.000 Teilnehmer wurden bei dem Tarauerzug von der Ramses-Straße zur großen koptischen Kathedrale im Stadtteil Abbasija gezählt. (more…)

Okt

6

2011

Ägypten: Opposition gibt sich gespalten

Abgelegt in  Ägypten

Der Aufstand in Ägypten wurde überwiegend vom ägyptischen Volk in seiner gesamten Bandbreite durchgeführt. Vielleicht etwas dominiert durch linke Gruppierungen. Immer wenn es darum ging, die Kastanien aus dem Feuer zu holen, haben diese den Kopf hingehalten. Wer sich jedoch während der gesamten Revolution in Ägypten auffällig zurückhielt, waren die islamistischen Verbände und die islamistische Muslimbruderschaft.

Im August hatten alle am Aufstand beteiligten Gruppen zu einem „Freitag der geschlossenen Reihen“ aufgerufen. (more…)

Okt

4

2011

Lage in Libyen weiter angespannt

Abgelegt in  Libyen

Offensichtlich gelingt dem Nationalen Übergangsrat trotz schwerer Kämpfe ein erster Erfolg um die umkämpfte Stadt Sirte. Ein Vorort – der angebliche Geburtsort Gaddafis – sei erobert. In Kasr Abu Hadi – 20 km von Sirte entfernt – soll Muammar el Gaddafi 1942 in einem Zelt geboren worden sein. Ein Ende der Kämpfe um Sirte scheint aber noch nicht absehbar. (more…)