Archiv für die Kategorie: Allgemein

Jan

25

2012

Syrien wird zum Schauplatz eines Machtkampfes in der Arabischen Liga

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Unversöhnlich stehen sich offensichtlich verschiedene Blöcke gegenüber. Gerade die stärksten Protagonisten für eine Veränderung in Syrien (aber auch in anderen arabischen Staaten) zementieren in ihren eigenen Ländern ihre Macht eben im Schatten weltweiter Aufmerksamkeit für Syrien geräuschlos. Das beste Beispiel ist das Emirat Katar. Während dort immer noch nicht die Arabische Charta der Menschenrechte ratifiziert ist, wird vom Emir Katars sogar eine militärische Intervention in Syrien ins Gespräch gebracht.

Nur zehn arabische Staaten haben die Charta der Menschenrechte ratifiziert

Fairerweise darf der Wert der Ratifizierung in anderen Staaten der Arabischen Liga nicht überbewertet werden: Zehn Staaten haben ratifiziert, u. a. Syrien. Aber, eine Umsetzung ist in den seltensten Fällen feststellbar. Wesentliche Punkte der Charta sind eben die Gleichstellung von Mann und Frau, Rechte der Kinder, Gleichheit vor dem Gesetz, Schutz von Minderheiten etc. Letztlich enthält die Arabische Charta der Menschenrechte all die Punkte für die Menschen in Tunesien, Libyen, Ägypten, Jemen, Bahrain und Syrien rebelliert haben und weiter demonstrieren. (more…)

Jan

9

2012

Jemen gewährt Präsident Salih Immunität

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Gestern hat die jemenitische Übergangsregierung einen Gesetzentwurf zur Amnestie des Präsidenten Ali Abdullah Salih für die Verbrechen während seiner 33-jährigen Amtszeit beschlossen. Salih, der scheidende Präsident des Jemen, soll auch künftig nicht für Verbrechen während seiner Herrschaft belangt werden können.

UN zweifelt an der Rechtmäßigkeit

Umstritten ist dieser Beschluss der Immunität für den Präsidenten Jemens nicht nur im Land selbst, sondern auch Rechtsexperten der UN bezweifeln die Zulässigkeit und Rechtmäßigkeit eines solchen Gesetzes.Die jemenitische Nachrichtenagentur Saba online berichtete, dass der Gesetzesentwurf von Vizepräsident Abed Rabbo Mansur Hadi vorgelegt worden sei und auch für die Mitarbeiter Salihs gelte. Die Zustimmung des Parlaments gilt als reine Formsache.
Das umstrittene Amnestiegesetz ist eine Voraussetzung für den Abgang Salihs und die Neuordnung im Jemen nach monatelangen Unruhen und blutigen Auseinandersetzungen. Aufgrund dieser Unruhen hatte Salih, der seit 1978 regierte, im Dezember einer Übergangsregierung mit oppositionellen Kräften und Präsidentschaftswahlen am 21. Februar 2012 zugestimmt. Allerdings wollte der derzeit als „Ehrenpräsident“ im Amt befindliche Salih nur aus dem Amt bei entsprechender Immunität scheiden.

Diese Generalamnestie ruft im Jemen zahlreiche Proteste hervor. Insbesondere die Verbrechen und Tötung Hunderter Menschen während der Unruhen dürften nicht ungesühnt bleiben. Nach Auffassung der UN bricht die Amnestie internationales Recht.

Okt

20

2011

Gaddafi bei Kämpfen getötet!

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Neueste Meldungen zufolge ist der frühere Machthaber Libyens aufgrund der Schußverletzungen im Krankenwagen verstorben. Er soll in die Stadt Misurata gebracht worden sein.

Okt

20

2011

Gaddafi in Libyen verhaftet!

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Aktuell melden mehrere Medien unter Berufung auf den arabischen Fernsehsender al-Dschasira die Gefangennahme von Muammar al-Gaddafi in Sirte. Der Übergangsrat meldet gleichzeitig die Einnahme dieser seit Wochen heiß umkämpften Stadt.

Gaddafi offensichtlich verletzt

Der frühere Diktator Libyens soll aufgrund von Schußverletzungen an beiden Beinen verletzt sein. Unbestätigten Aussagen zufolge, soll sein Zustand kritisch sein.  Wahrscheinlich ist er mit seinem Konvoi bei der Flucht aus seiner Heimatstadt in ein Feuergefecht geraten (more…)

Okt

3

2011

Wir sind das Volk!

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Selten hat ein Satz seine Bedeutung auch noch nach mehr als 22 Jahren nicht eingebüßt. Immer wieder gerufen bei den Montagsdemonstrationen in der DDR ist diese Aussage im Lichte aktueller Krisen und umfassender Diskussionen von nahezu brennender Aktualität.

Es würde aber den vielen Menschen und den unterschiedlichen Gruppen die in der DDR aufbegehrten nicht gerecht, wollte man ihre friedliche Revolution einfach in die Gegenwart transformieren. Heute am Tag der Deutschen Einheit gilt es daher besonders an diese zu erinnern. Viele sind in der gelebten Einheit Deutschlands vergessen. Aber, ohne all die Foren, Gesprächskreise, Predigten (ja! Auch die Kirchen haben mit engagierten Geistlichen ihren Beitrag geleistet), Märsche und eben jenen Montagsdemonstrationen, die wie eine immer stärker werdende Welle über das Land rollten, gäbe es heute nichts zu feiern! (more…)

Okt

3

2011

„Die Nation gibt Befehle und empfängt keine..“ – Französische Revolution

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Der Marquis de Mirabeau soll diesen Satz den Soldaten des Königs entgegengeschleudert haben als diese versuchten, die erste Nationalversammlung aufzulösen. Erstmals seit 1615 wurden in Frankreich durch Ludwig der XVI. am 01. Mai 1789 die Generalstände nach Versailles berufen. Der König brauchte Hilfe aus Adel, Klerus und gemeinem Volk. Der Staatsbankrott war zu befürchten. Gleichwohl konnten sich die Stände nicht einigen und so rief der Dritte Stand, der immerhin mehr als 95 % der Bevölkerung repräsentierte, sich zur Nationalversammlung aus. Mit dem Ballhausschwur (dieser wurde im Ballsaal von Versailles gegeben) verplichteten sich die Deputierten am 17. Juni 1789 solange gemeinsam zu tagen bis eine Verfassung Frankreichs verabschiedet sei. Ein hehres Anliegen! Aber, bereits am 26. August 1789 konnte eine Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte verabschiedet werden. Zuvor waren alle Privilegien des Adels und des Klerus abgeschafft worden. In der berühmten „Opfernacht der Privilegierten“ verzichteten jene feierlich auf die alten, überkommenen Vorrechte. (more…)

Aug

27

2011

Revolutionen in der arabischen Welt

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Die gesamte arabische Welt steht in Flammen. Angefangen von Marokko im Westen bis in den Iran im Fernen Osten. Fast zeitgleich brachen in insgesamt 15 arabischen Ländern Revolutionen aus. Nach Meinung der Massenmedien entzündete eine Revolution die Nächste. Doch in dem Denkmodell gibt es Löcher, zumal dann, wenn man sich die arabische Welt nicht als geschlossene Einheit vorstellt, wie es uns die oben genannten Medien immer wieder glauben machen wollen. (more…)