Archiv für die Kategorie: Ägypten

Jan

24

2012

Schafft Ägypten den Weg zur Demokratie?

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Am 1. Jahrestag der Revolution sind Zweifel angebracht

Der regierende ägyptische Militärrat hat den 25. Januar zum Feiertag erklärt und will mit einer großen Militärparade und Feuerwerk den Beginn der Revolution, die nach 30 Jahren am 11. Februar 2011 die Herrschaft von Machthaber Hosni Mubarak beendete, feiern.

Allerdings gibt es nicht wirklich viel zu feiern. Natürlich, es gab erstmals freie Wahlen in Ägypten. Gestern hat sich das Parlament konstituiert. Aber, die ägyptische Wirtschaft verzeichnet einen massiven Einbruch. Vor allem Investitionen aus dem Ausland und die Zahl der Touristen gehen zurück. Gleichzeitig agieren die regierenden Militärs wie in alten Zeiten und der Wahlerfolg der Muslimbrüder und Salafisten lässt erhebliche Nachteile für Frauen und Christen erwarten. Die erwartete Demokratisierung des größten Landes der arabischen Welt stockt. (more…)

Jan

10

2012

Opferanwälte fordern in Ägypten Todesstrafe für Mubarak

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Nach der Generalstaatsanwaltschaft Ägyptens fordern nun auch die Anwälte der Angehörigen von getöteten Demonstranten auf dem Tahrir-Platz in Kairo die Todesstrafe für den früheren ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak. Es wird die Todesstrafe durch den Strang gefordert.

Der leitende Opferanwalt Sameh Aschur machte in seinem Schlussplädoyer am Montag noch einmal deutlich, dass Husni Mubarak für den Tod von Hunderten von Demonstranten verantwortlich sei, die während der friedlichen Massenproteste auf dem Tahrir-Platz im Januar und Februar 2011 von Sicherheitskräften getötet wurden. Er selbst wurde vom ägyptischen Militär am 11. Februar 2011 nach diesen Massenprotesten zum Rücktritt gedrängt worden.

Ägyptens Präsident Husni Mubarak wusste von der Gewalt auf dem Tahrir-Platz

Insbesondere zwei Reden von Mubarak während der Proteste sollen die Beteiligung an den Übergriffen verdeutlichen. Auch der Beschluss der Regierung fünf Tage vor Beginn der Massenproteste, Mobilfunk- und Internetverbindungen zu sperren und zu kappen, sei ein Indiz für die Beteiligung der Regierung an der Tötung von insgesamt 846 Menschen durch Schlägertrupps und Polizisten auf dem Tahrir-Platz. Schlägertrupps der Regierung und Polizisten

Die ägyptische Generalstaatsanwalt fordert auch für Ex-Innenminister Habib el Adli und vier hochrangige Polizeioffiziere den Tod durch den Strang. Den Söhnen Mubaraks, Alaa und Gamal, wird unter anderem Korruption vorgeworfen. Ihnen drohen Haftstrafen von 15 bis 25 Jahren.

Vorsitzender des ägyptischen Militärrats hat gelogen

Ein anderer Opferanwalt warf dem Vorsitzenden des Militärrats, Mohammed Hussein Tantawi, und dem ehemaligen Vizepräsidenten Omar Suleiman wurde während der Schlussplädoyers vorgeworfen, in dem Prozess gelogen zu haben. Beide hatten im September unter Ausschluss der Öffentlichkeit vor dem Gericht ausgesagt. Heute werden die Schlussplädoyers der Anwälte der Hinterbliebenen fortgesetzt.

Nov

22

2011

Freie Wahlen in Ägypten gefährdet

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Militär in Ägypten gegen Demonstranten

Scheinbar hat sich nichts geändert – zumindest die Bilder gleichen dem Beginn der Revolution in Ägypten. Tausende von Demonstranten auf dem Tharir-Platz in Kairo und gewaltsames Eingreifen von Polizei und Militär. Mehrere Tote – mehr als 30 Zivilisten und Demonstranen nur am vergangenen Wochenende – sind wieder zu beklagen. Massive Ausschreitungen – so schlimm wie in der Phase des Sturzes von Präsident Mubarak.

Amnesty International beklagt schlimmste Menschenrechtsverletzungen durch die Militärführung Ägyptens. Die Unterdrückung und Verfolgung von politischen Gegnern und Demonstranten stehe „in der Tradition der Unterdrückung der Mubarak-Ära“. (more…)

Okt

14

2011

Revolution in Ägypten auf Abwegen?

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Am Sonntag kam es zu schlimmen Ausschreitungen zwischen Christen und Muslimen auf dem Tahrir-Platz in Kairo. Bilanz: 26 Tote – davon drei Soladaten und ein Polizist. 22 Christen starben bei den schlimmsten Ausschreitungen seit dem Sturz des Mubarak-Regimes in Ägypten. Dem gewalttätigem Zusammenstoß ging eine friedliche Demonstration koptischer Christen voraus. Wenige Tage zuvor war in der Provinz Assuan eine koptische Kirche von Muslimen niedergebrannt worden.

Ägyptisches Militär verhaftet Christen

Die Militärs in Ägypten nahmen am Montagabend 19 Christen und zwei Muslime in Untersuchungshaft und warfen ihnen Zerstörung öffentlichen Eigentums und Angriffe auf das ägyptische Militär vor. In der gleichen Nacht trugen die koptischen Christen ihre Opfer der Ausschreitungen auf dem Tahrier-Platz zu Grabe. Mehr als 20.000 Teilnehmer wurden bei dem Tarauerzug von der Ramses-Straße zur großen koptischen Kathedrale im Stadtteil Abbasija gezählt. (more…)

Okt

6

2011

Ägypten: Opposition gibt sich gespalten

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Der Aufstand in Ägypten wurde überwiegend vom ägyptischen Volk in seiner gesamten Bandbreite durchgeführt. Vielleicht etwas dominiert durch linke Gruppierungen. Immer wenn es darum ging, die Kastanien aus dem Feuer zu holen, haben diese den Kopf hingehalten. Wer sich jedoch während der gesamten Revolution in Ägypten auffällig zurückhielt, waren die islamistischen Verbände und die islamistische Muslimbruderschaft.

Im August hatten alle am Aufstand beteiligten Gruppen zu einem „Freitag der geschlossenen Reihen“ aufgerufen. (more…)

Okt

3

2011

Militärrat in Ägypten macht Zugeständnisse

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Überraschend hat der Oberste Militärrat unter Führung von Feldmarschall Mohammed Hussein Tantawi Zugeständnisse beim Wahlrecht gemacht und eine Änderung in Aussicht gestellt. Jedoch bleiben die Aussagen sehr vage. Zwar verweist Tantawi auf einen festen und klaren Zeitplan, bleibt diesen aber schuldig.

Nach anhaltenden Protesten auf dem Platz der Revolution in Kairo hat der Oberste Militärrat für die Wahlen am 28. November 2011 angekündigt auf Parlamentssitze für unabhängige Kandidaten zu verzichten. Die 50 ägyptischen Parteien hatten die Sorge geäußert, dass Angehörige der Mubarak-Herrschaft solche Sitze erringen könnten. Daher hatten die Parteien einen Boykott der Wahlen angedroht. (more…)

Sep

21

2011

Ende der ägyptischen Revolution

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Erneute Zusammenstöße in Ägypten kurz vor dem Ende noch
Dennoch kam es am Nachmittag zu heftigen Zusammenstößen von Anhängern des Präsidenten und der Opposition. Die Bilder, die davon im Fernsehen gezeigt wurden, erinnerten stark an einen Bürgerkrieg. Bewaffnete Reiterhorden auf Pferden und Kamelen griffen die Demonstranten mit Knüppeln, Steinen, Säbeln und Schusswaffen an.

Zeitgleich wurden von Dächern Steine und Ziegel auf Menschen geworfen. An diesem Tag starben 13 Menschen und mehr als 1.500 wurden verletzt. Merkwürdigerweise hatte das Militär ausgerechnet an diesem Tag erstmals keine Personenkontrollen durchgeführt. Entgegen eigener Aussagen soll sich das Militär absolut passiv verhalten haben. (more…)

Sep

17

2011

Mubarak verliert die Unterstützung des Militärs

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Am Montag dem 31. Januar verlor das Regime Mubarak die Unterstützung des Militärs. Ein hoher Offizier stufte im ägyptischen Staatsfernsehen die Forderungen der Demonstranten als legitim ein und kündigte an, dass es von Seiten des Militärs keine gewaltsamen Übergriffe mehr auf die Bevölkerung geben werde. Diese Nachricht wirkte wie ein massiver Befreiungsschlag für das gesamte Land. Das Militär blieb zwar auf den Straßen, beschränkte aber seine Aktivitäten auf den Schutz vor Plünderungen. (more…)

Sep

15

2011

Verlauf der Revolution in Ägypten

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Am 25. Januar 2011 begannen in Kairo Massenproteste, die sich vom Obersten Gericht bis zum Parlament fortsetzten. Sicherheitskräfte gingen mit Wasserwerfern und Tränengas gegen die Demonstranten vor. In Suez wurde scharf und mit Gummigeschossen auf Demonstranten geschossen. Hier gab es auch die ersten Todesopfer zu beklagen.

Drei Tage später am Freitag dem 28. Januar kam es zu einer totalen Eskalation der gesamten Lage. Um weitere Proteste zu verhindern, hatte die Regierung die traditionellen Freitagsgebete verboten, dennoch kam es zu gewaltsamen Zusammenstößen von Polizei und Demonstranten. Die Regierung verhängte daraufhin eine nächtliche Ausgangssperre, an die sich aber nur die wenigsten Protestanten hielten. (more…)

Sep

12

2011

Wer war Initiator der Proteste in Ägypten?

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Zu den Hauptinitiatoren gehörte die Jugendbewegung des 6. April, einer laut Eigendarstellung gänzlich unpolitischen Gruppierung, die hauptsächlich aus jungen und gut ausgebildeten Ägyptern besteht. Ihr erklärtes Ziel ist die Liebe zu ihrem Vaterland und der unbedingte Wunsch, es zu reformieren. (more…)