Archiv für November 2011

Nov

22

2011

Freie Wahlen in Ägypten gefährdet

Abgelegt in Ägypten

Militär in Ägypten gegen Demonstranten

Scheinbar hat sich nichts geändert – zumindest die Bilder gleichen dem Beginn der Revolution in Ägypten. Tausende von Demonstranten auf dem Tharir-Platz in Kairo und gewaltsames Eingreifen von Polizei und Militär. Mehrere Tote – mehr als 30 Zivilisten und Demonstranen nur am vergangenen Wochenende – sind wieder zu beklagen. Massive Ausschreitungen – so schlimm wie in der Phase des Sturzes von Präsident Mubarak.

Amnesty International beklagt schlimmste Menschenrechtsverletzungen durch die Militärführung Ägyptens. Die Unterdrückung und Verfolgung von politischen Gegnern und Demonstranten stehe „in der Tradition der Unterdrückung der Mubarak-Ära“. (more…)

Nov

20

2011

Gaddafis Lieblingssohn in Libyen vehaftet

Abgelegt in Libyen

Saif al-Islam in Libyen in Haft
Die Bilder gingen in den letzten Monaten seiner Flucht immer wieder um die Welt: der als gewandt und weltoffen bekannte Sohn von Muammar al-Gaddafi präsentierte sich Ende August kurz nach der Eroberung Tripolis durch die Rebellen vor einem Hotel und verkündete mit kahl rasiertem Schädel krude Durchhalteparolen. Danach verschwand er von der Bildfläche. Mehrfach wurde er schon für getötet erklärt – zuletzt anlässlich der Erschießung seines Vaters Muammar al-Gaddafi. Es wurde immer wieder vermutet, dass er sich wie sein Vater in Sirte versteckt hielt. (more…)

Nov

20

2011

Angriffe auf Syriens Regime nehmen zu

Abgelegt in Syrien

Granatenangriff auf Gebäude der Baath-Partei

Am frühen Morgen schlugen Granaten in einem Stadtteil von Damaskus, Masraa, ein. Offensichtlich ist ein Gebäude der Partei von Präsident Assad zerstört worden. Nach ersten Berichten seien zwei Granaten in das menschenleere Haus eingeschlagen. Die Umgebung ist abgeriegelt; die Feuerwehr im Einsatz.

Assad ließ Ultimatum der Arabischen Liga verstreichen (more…)

Nov

14

2011

Syrien in der Arabischen Liga isoliert wegen Iran?

Abgelegt in Syrien

Arabische Liga schließt Syrien ab Mittwoch von ihren Treffen aus

Beim jüngsten Treffen der 22 Mitgliedsstaaten der Arabischen Liga wurde Syrien von den weiteren Treffen der Organisation ausgeschlossen. Grund hierfür ist, dass die syrische Regierung unter Präsident Baschar el-Assad den vereinbarten Friedensplan nicht umsetze. Dieser sieht vor, dass u.a. die Angriffe auf Demonstranten sowie die andauernde Gewalt der syrishen Regierungstruppen gegen Zivilisten beendet werden.  Solange der Friedensplan nicht umgesetzt werde, gelte der Ausschluss, erklärte der katarische Außenminister und Regierungschef Hamad ibn Dschasim am vergangenen Samstag in Kairo, dem Sitz der Arabischen Liga.  Auch seien weitere politische und wirtschaftliche Sanktionen geplant. Die Mitgliedsstaaten der Arabischen Liga wurden aufgefordert, ihre Botschafter aus Syrien abzuberufen. Libanon, Jemen und natürlich Syrien haben gegen den Antrag Saudi-Arabiens und Katars gestimmt; der Irak enthielt sich.

Syriens Machthaber kritisieren Entscheidung

Nach Auffassung der syrischen Regierung ist der Beschluss zur Suspendierung Syriens illegal. Der syrische Botschafter bei der Arabischen Liga, Jussef Ahmad, wies im syrischen Fernsehen darauf  hin, dass der Beschluss dem Vertrag der Arabischen Lga widerspreche. Gleichzeitig warf er der Mehrheit der Arabischen Liga vor, Interessen der Amerikaner und Europäer zu vertreten. (more…)

Nov

8

2011

Syriens Armee in Homs eingerückt

Abgelegt in Syrien

Die drittgrößte Stadt Syriens ist Ort großer Auseinandersetzungen

800.000 Menschen leben in Homs. Der Stadtteil Bab Amro gilt als Hochburg der Gegner von Präsident Baschar al Assad. Immer konkreter werden die Hinweise auf geradezu barbarische Massaker, wie der syrische Nationalrat mitteilt. Die Opposition spricht von einer Katastrophenstadt. Der Ruf nach internationalem Schutz wird laut. Am Wochenende sind durch den Angriff des syrischen Militärs 17 Menschen getötet worden. (more…)